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Antifaschismus als Feindbild

By Manuel Vogel

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Antifaschismus als Feindbild

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Description
Antifaschismus und Justiz: Anfang 2013 wurde in Dresden der Teilnehmer einer Gro?demonstration gegen Neonazis, Tim H., zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zehn Monaten ohne Bew?hrung verurteilt. Dieses Urteil rief gro?en Widerspruch auch in der b?rgerlichen ?ffentlichkeit hervor. Im gleichen Jahr er?ffnete die Dresdner Justiz ein Verfahren gegen den Pfarrer Lothar K?nig, einen der politisch markanten K?pfe innerhalb des gro?en Spektrums antifaschistischer Mobilisierung. Laut Anklage soll dieses Verfahren mit einer hohen Strafe enden. Hintergrund ist das offene Auftreten von Neonazis in Dresden, die seit Langem den Jahrestag der alliierten Bombardierung Dresdens w?hrend des Zweiten Weltkrieges nutzen, um ein rechtsextremes Geschichtsbild und eine Relativierung des Nazi-Regimes zu etablieren. Innerhalb von Polizei und Justiz gelten offenbar weniger die Neonazis als vielmehr die Gegendemonstranten als 'St?renfriede' oder gar Feinde der ?ffentlichen Ordnung. Das zeigt sich erneut auch anhand der Beweisvorlage in diesem Prozess. W?hrend der ersten Prozesstage offenbarte sich, dass zahlreiche Beweismittel der Verteidigung vorenthalten worden waren. Ebenso wurde deutlich, dass diverse Aussagen von Polizeizeugen verurteilungs?konomisch konstruiert waren und als Falsch- aussagen definiert werden m?ssen. Nach sieben Verhandlungstagen wurde das Verfahren auf Monate hinaus unterbrochen. Juristisch ist in diesem Verfahren noch vieles zu definieren, insbesondere auch die Frage, welchen Stellenwert die Verfassung und das Grundgesetz dem Antifaschismus zumessen. Politisch zeigt sich an diesem Verfahren, dass in Teilen der Justiz und der Polizei eine innergesellschaftliche Feindsicht gegen Antifa-DemonstrantInnen vorherrscht und die notwendige Entwick- lung antifaschistischer Widerst?ndigkeit kriminalisiert wird. Zahlreiche AutorInnen aus dem juristischen, politischen, kirchlichen und antifaschistischen Kontext besch?ftigen sich in diesem Buch mit der Bedeutung des Prozesses.
Product details
Binding:
Paperback
Number of Pages:
304
Release Date:
2014-01-08
Publication Date:
2014-01-08
Publisher:
Laika Verlag
Languages:
Original: German
ISBN10:
3944233069
ISBN13:
9783944233062
Weight:
454 g
Height:
152 cm
Width:
221 cm
Thickness:
27 cm

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