Wertneutralität des Rentenrechts

Name: Wertneutralität des Rentenrechts
Brand: Homilius, Kai
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Description

Als 1911 mit der Reichsversicherungsordnung und dem Versicherungsgesetz f?r Angestellte die Sozialversicherung in Deutschland eingef?hrt wurde, sollte jede Diskriminierung der Versicherten ausgeschlossen werden - die Rente war WERTNEUTRAL an die Anspruchsberechtigten zu zahlen. Das ?nderten erst die Nazis: "Wen die Volksgemeinschaft nicht umschlie?t, dem k?nnen auch keine sozialpolitischen Hilfen angeboten werden.", so Theodor B?hler einer der Kommentatoren der damaligen Sozialpolitik. Die Bundesrepublik setzte diese Tradition in gewissem Sinne fort als es um die Entsch?digung f?r die Naziopfer ging, das war in den f?nfziger und sechziger Jahren.
Als mit dem Einigungsvertrag von 1990 die Rentenversicherung der DDR-B?rger in die der Bundesrepublik ?berf?hrt wurde, sollte auch hier die Wertneutralit?t der Rente f?r jeden ehemaligen DDR-B?rger gelten. Denn schon 1956 beschied der Bundestag "...dass nach der Wiedervereinigung Deutschlands niemand wegen seiner politischen Gesinnung oder nur, weil er in Beh?rden oder politischen Organisationen in einem Teil Deutschlands t?tig gewesen ist, verfolgt wird".Dem war nicht so. Parallel mit der politischen Strafverfolgung ehemaliger DDR-B?rger wurde massiv in das Rentenrecht eingegriffen. Viele tausend Verfahren mussten bis zum BVerfG gef?hrt werden, die letzte Entscheidung fiel im Juni 2004. Und noch immer ist die Rentengerechtigkeit nicht hergestellt.
"Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." (Art 3 des Grundgesetzes). Wann wird dieser Anspruch endlich erf?llt sein? Der Kampf geht weiter.

Product details

Edition:

2

Number of Pages:

324

Publication Date:

2005-02-28

Publisher:

Homilius, Kai

Languages:

Original: German

ISBN10:

3897068818

ISBN13:

9783897068810

Weight:

536 g

Height:

146 cm

Width:

225 cm

Thickness:

33 cm

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