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Die Versammlungsfreiheit vor Gericht

By Möllers, Martin H. W.

Die Versammlungsfreiheit vor Gericht Law

Die Versammlungsfreiheit vor Gericht

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Description
In den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Versammlungsfreiheit lassen sich nicht nur "Rechtsprechungstradition" und "Staatsräson" erkennen. Vielmehr spielt auch der "Zeitgeist" eine wesentliche Rolle. Denn auch das Recht spiegelt lediglich eine aktuelle politische Situation wider, welche die Gesetzgeber durch ihr Gesetz beherrschen wollen. So sind die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts ebenfalls nicht frei von Beeinflussung durch ihre Umwelt. An vier Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit lässt sich deutlich erkennen, dass das Bundesverfassungsgericht zwischen dem Schutz der Grundrechte und der Funktionsfähigkeit des Staates oszilliert. Dabei scheut sich das Gericht nicht, eigene rechtspolitische Auffassungen in ihren Entscheidungen unterzubringen, mit denen sie auch Rechtstraditionen durchbrechen. Das Buch dokumentiert auszugsweise die maßgeblichen Entscheidungen zur Versammlungsfreiheit und weist den Gerichtsentscheidungen in der Kommentierung "Rechtsprechungstradition", "Staatsräson" und "Zeitgeist" nach.
Product details
Number of Pages:
159
Publication Date:
2014-08-31
Publisher:
Verlag f.Verwaltungswisse
Languages:
Original: German
ISBN10:
3942731304
ISBN13:
9783942731300
Weight:
217 g
Height:
149 cm
Width:
208 cm
Thickness:
12 cm
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