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Das NPD-Verbotsverfahren

By Lars Flemming

Das NPD-Verbotsverfahren

By Lars Flemming

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Description
Am 18. M?rz 2003 stellte das Bundesverfassungsgericht das Verbotsverfahren gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands ein. Zur Pr?fung der Frage, ob die NPD die Kriterien f?r ein Verbot erf?llte, kam es nicht. Eine Sperrminorit?t von drei Richtern des zust?ndigen Zweiten Senats sah in der staatlichen Unterwanderung der NPD durch V-Leute des Verfassungsschutzes unmittelbar vor dem Verfahren und w?hrend des Verfahrens ein nicht behebbares Verfahrenshindernis. Was als ?Aufstand der Anst?ndigen? begonnen hatte, endete in einer Blamage der Antragsteller.Der Band untersucht Vorgeschichte, Verlauf und Folgen des NPD-Verbotsverfahrens. Er steht unter der Frage, ob der Gang nach Karlsruhe politisch zweckm??ig war. Wie kam ein NPD-Verbotsantrag auf die politische Agenda? Welche Haltungen nahmen Politik, Presse, Politikwissenschaft und die NPD in der Debatte ein? Welche Motive leiteten die Akteure? Was war letztlich ausschlaggebend f?r das Stellen der Verbotsantr?ge? Wie konnte es zu der folgeschweren Pannenserie kommen? Wer tr?gt die Verantwortung? Gab es einen Ausweg aus dem Verbotsdilemma? Welche Folgen hat der Verfahrensausgang f?r die Konzeption der streitbaren Demokratie und die NPD?
Product details
Binding:
Paperback
Edition:
1
Number of Pages:
267
Publication Date:
2005-05-24
Publisher:
Nomos Verlagsges.MBH + Co
Languages:
Original: German
ISBN10:
3832913440
ISBN13:
9783832913441
Weight:
406 g
Height:
156 cm
Width:
229 cm
Thickness:
17 cm
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