Diplomatischer Schutz im Hinblick auf Konfiskationen deutschen Vermögens durch Polen (Beiträge der Studiengruppe für Politik und Völkerrecht zur Deutschlandforschung)

Name: Diplomatischer Schutz im Hinblick auf Konfiskationen deutschen Vermögens durch Polen (Beiträge der Studiengruppe für Politik und Völkerrecht zur Deutschlandforschung)
Brand: Kulturstiftung d. dt. Vertriebenen
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By Eckart Klein

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Description

Inhalt: Erster Teil: Der diplomatische Schutz I. Einführung II. Die völkerrechtliche Grundlage 1. Allgemeines a) Geschichtliche Wurzeln b) Begrifflichkeit c) Diplomatischer Schutz d) Die menschenrechtliche Erweiterung des Schutzrechtes 2. Der völkerrechtliche Unrechtstatbestand 3. Staatsangehörigkeit 4. Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtsweges 5. Wegfall des Rechts auf diplomatische Protektion 6. Befugnis zur Geltendmachung des Anspruchs 7. Inhalt und Umfang des Schutzrechts 8. Durchsetzung des Schutzrechts III. Die verfassungsrechtliche Grundlage 1. Allgemeines 2. Schutzpflicht des Staates a) Objektiv-rechtliche Schutzpflicht b) Rechtliche Fundierung und inhaltliche Reichweite der Schutzpflicht c) Individualrechtliche Anspruchsposition d) Durchsetzung e) Haftung Zweiter Teil: Überlegungen zum Anspruch der geschädigten Deutschen auf Ausübung des diplomatischen Schutzes durch die Bundesrepublik Deutschland gegenüber Polen I. Das Vorliegen der völkerrechtlichen Voraussetzungen 1. Die polnischen Konfiskationen als völkerrechtswidrige Maßnahmen a) Fakten b) Unrechtscharakter aa) Verstoß gegen Fremdenrecht bb) Vertreibungszusammenhang cc) Fehlende von Rechtfertigungsgründe c) Folgen der Völkerrechtswidrigkeit der Enteignungen 2. Schutz eigener Staatsangehöriger 3. Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs 4. Kein Wegfall des Schutzanspruchs gegenüber Polen a) Keine Erfüllung durch Leistung oder Aufrechnung b) Kein Verzicht und keine Verwirkung/Verjährung c) Kein Wegfall des Schutzrechts der Bundesrepublik Deutschland durch eigene innerstaatliche Leistung (Lastenausgleich) d) Kein Verzicht der auf die Geltendmachung des Schutzanspruchs (Überleitungsvertrag) II. Das Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen 1. Grundrechtsrelevanz 2. Kein Wegfall des Schutzanspruchs deutscher Staatsangehöriger durch innerstaatliche Leistungen 3. Ermessenskonkretisierung und Ermessensreduktion Zusammenfassung

Product details

Binding:: Paperback
Languages:: Published: German , Original: German
Number of Pages:: 79
Publisher:: Kulturstiftung d. dt. Vertriebenen

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