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Unionsmarkenverordnung
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Description
Der erste ausschlie?lich dem europ?ischen Markenrecht gewidmete Kommentar in deutscher Sprache. Auch die Neuauflage enth?lt wieder eine umfassende W?rdigung der zwischenzeitlich in gro?er Zahl ergangenen neuen Entscheidungen des EU-Gerichtes (EuG und EuGH) sowie der Beschwerdekammern des HABM. Die bew?hrte, praxisnahe, beispielbezogene Darstellung wurde beibehalten. Die tabellarische Zusammenstellung der Entscheidungen zu den am h?ufigsten angezogenen Vorschriften, jeweils nach Spruchk?rper in zeitlicher Abfolge gelistet, erleichtert dem Nutzer die Suche nach einem m?glichst nahekommenden Vergleichsfall.
Material-rechtlich hat die Reform, anders als in verfahrensrechtlicher Hinsicht, keine grundst?rzenden ?nderungen gebracht - mit Ausnahme der Markenf?higkeitsbindung an die grafische Darstellbarkeit der Marke. Sie wird zugunsten einer Darstellungsweise aufgegeben, welche den zust?ndigen Beh?rden und dem Publikum den Schutzgegenstand klar und eindeutig zu bestimmen erlauben. Insoweit tritt Art. 4 UMV allerdings erst 21 Monate sp?ter in Kraft, um den Beteiligten - namentlich dem Amt - ausreichend Vorbereitung nicht zuletzt in technischer Hinsicht zu erm?glichen.
Insoweit wird die Neuauflage, wie auch in mancher materiellen oder prozessualen Frage des ge?nderten Verordnungstextes, nur eingeschr?nkt auf sichere Festlegungen oder gar Entscheidungen zur?ckgreifen k?nnen.
Der Kommentar konzentriert sich unter weitgehendem Verzicht auf wissenschaftliche Streitfragen, gleichwohl nicht ohne kritische Beleuchtung, darauf, wie sich das Unionsmarkenrecht derzeit in der Praxis des Amtes und der Rechtsprechung des EuGH darstellt.
Product details
Edition:
5
Number of Pages:
2416
Release Date:
2016-12-01
Publication Date:
2017-01-31
Publisher:
Heymanns Verlag GmbH
Languages:
Original:
German
ISBN10:
3452287165
ISBN13:
9783452287168
Weight:
1144 g
Height:
136 cm
Width:
183 cm
Thickness:
66 cm
Condition
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Good
The items bear minimal signs of past use, such as light scratches or memories in the form of markings. These signs of wear give the items a charming character and tell stories of their previous owners, while not affecting their functionality.
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