Der diskreditierte Staat. Alternativen zur Staatsverschuldung und zu Schuldenbremsen (Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm)

Name: Der diskreditierte Staat. Alternativen zur Staatsverschuldung und zu Schuldenbremsen (Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm)
Brand: PAD Pädagogische Arbeitsstelle Dortmund
Availability: OutOfStock
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By Heinz-Josef Bontrup

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Description

Der Neoliberalismus bringt unsichere Arbeitsverhältnisse und eine wachsende Kluft zwischen Reich und Arm. Bontrup belegt auch den sinkenden Staatseinfluss: »Die Investitionsausgaben des Staates, die 1970 bezogen auf das Bruttoinlandprodukt noch bei 4,8 v. H. lagen und 1980 bei 3,7 v. H., sind bis 1992 auf 2,9 v. H. geschrumpft und lagen 2010 (trotz der Wiedervereinigung) nur noch bei 1,6 v. H.« Heute setzen die Politiker die falsche Richtung fort; die staatliche Macht wirkt vernunftwidrig. Aktuell rücken sie einen „Abbau der Staatsschulden“ (Ende 2010: 2080 Milliarden Euro) ins Zentrum eines Verwirrspiels. Mit der Staatsschuldenbremse 2009 im Artikel 129 des GG durch die CDU-SPD wurde die Senkung von Staatsausgaben zum Verfassungsgebot. Ursache für die Staatsschulden und die Unterfinanzierung öffentlicher Aufgaben sind die Ausfälle von ungefähr 400 Milliarden Euro seit 2000 durch Steuererleichterungen zugunsten der Reichen und des Unternehmensektors. Mit der aktuellen gigantischen Bankenrettung, das heißt der Sozialisierung der Verluste des Finanzkapitals werden die staatlichen Haushalte weiter geleert. Bontrup ist ein sog. Linkskeynesianer. Er fordert eine „Reichtumsbremse“ statt Schuldenbremse, eine „spürbare Umverteilung von unten nach oben“ und einen an der Produktivität orientierten Reallohn für abhängig Beschäftigte. Er verlangt eine Finanztransaktionssteuer, eine Gemeindewirtschaftssteuer, die Erhöhung von normalen Einkommen zur Stärkung der Kaufkraft, eine höhere Vermögens-, Körperschafts- und Erbschaftssteuer. Die innere Betriebsverfassung muss geändert werden: Lohnabhängige sollen »über die Gewinnabwendung oder auch über die operative und strategische Ausrichtung "ihres" Unternehmens« mitbestimmen. Ansätze dafür sieht er in einer »Sozialisierung der Investitionen«. Bontrup fasst zusammen: Nur der starke Sozialstaat kann, weil er nicht einer Profitlogik unterliegt, den Kapitalismus sozialverträglich zähmen.

Product details

Binding:: Paperback
Number of Pages:: 74
Publication Date:: 2012
Publisher:: PAD Pädagogische Arbeitsstelle Dortmund
ISBN10:: 388515238X

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