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Belastende Benutzungsregelungen.

By Anja Knierim

Belastende Benutzungsregelungen. Law

Belastende Benutzungsregelungen.

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Description
Regelungsbefugnisse kommunaler Einrichtungsträger zur Steuerung der Nutzung öffentlicher Einrichtungen bergen, insbesondere bei der Beschränkung individueller Nutzungsmöglichkeiten, Konfliktpotential mit dem Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes. In diesem Spannungsfeld untersucht die Autorin die bisherigen Argumentationsmuster, namentlich die sog. Anstaltsgewalt sowie den »Anstaltszweck« und die »Funktionsfähigkeit der Anstalt«, welche die Rechtsprechung und die Literatur zur Auflösung etwaiger Nutzungskonflikte im Zusammenhang mit solchen sog. belastenden Benutzungsregelungen bislang heranziehen. Dabei stellt sie dar, dass und wie sich die inhaltlichen Grenzen der Nutzungssteuerung durch eigene Regelungsakte des kommunalen Einrichtungsträgers in die Dogmatik der Widmung öffentlicher Einrichtungen einpassen lassen und arbeitet mögliche Grenzen der Ausgestaltungsbefugnis des kommunalen Einrichtungsträgers in Form eines kommunalrechtlich zulässigen »Widmungsermessens« heraus.
Product details
Binding:
Paperback
Edition:
1
Number of Pages:
300
Release Date:
2021-04-14
Publication Date:
2021-04-14
Publisher:
Duncker & Humblot
Languages:
Original: German
ISBN10:
3428181522
ISBN13:
9783428181520
GPSR Manufacturer Reference:
[email protected]
Weight:
460 g
Height:
157 cm
Width:
233 cm
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