Sondervermögen - verfassungsmäßige Umgehung der Verfassung?

Name: Sondervermögen - verfassungsmäßige Umgehung der Verfassung?
Brand: Nomos Verlags GmbH
Availability: OutOfStock
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By Kuhn, Tim Alexander

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Description

Rechtlich unselbstständige Sondervermögen erleben eine erneute Hochkonjunktur auf Bundesebene. Sie greifen in das Budgetrecht des Parlaments ein und sind aus diesem Grund rechtfertigungsbedürftig. Nach einer Darstellung der 27 bestehenden Sondervermögen des Bundes wird der Frage nachgegangen, ob die Sondervermögen auch kumulativ betrachtet werden können. In ihrer Gesamtschau greifen sie verstärkt in haushaltsrechtliche Vorschriften ein. Das Regel-Ausnahme-Prinzip des Art. 110 Abs. 1 S. 1 GG wird praktisch umgekehrt, die Verfassung möglicherweise umgangen. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob aus diesem Grund weitere Voraussetzungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Sondervermögen zu stellen sind.

Product details

Binding:: Paperback
Edition:: 1
Number of Pages:: 277
Release Date:: 2025-11-24
Publication Date:: 2025-11-24
Publisher:: Nomos Verlags GmbH
Languages:: Original: German
ISBN10:: 3756035921
ISBN13:: 9783756035922
GPSR Manufacturer Reference:: [email protected]
Weight:: 414 g
Height:: 15.1 cm
Width:: 22.6 cm
Thickness:: 1.6 cm

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