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Handbuch Europäischer Patentprozess

By Thomas Bopp

Product Image: Handbuch Europäischer Patentprozess

Handbuch Europäischer Patentprozess

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Description
Zum Werk Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung. Dieses Handbuch erschließt Praktikern das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln. Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf, z.B. ein Zwischenverfahren, für das es im nationalen Verfahrensrecht keine Entsprechung gibt. Speziell angesprochen werden u.a. - Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten - Forum shopping - der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit - Sprachenprobleme - Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters) - Beweisrecht (Saisie) - taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit) - Vertretung vor dem EPG durch Rechts- und Patentanwälte - Verfügungsverfahren - EuGH-Vorabentscheidungsverfahren Für abzusehende praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt. Vorteile auf einen Blick - übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung - Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren - erfahrene Autoren (Rechts- und Patentanwälte, Richter) Zielgruppe Für Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Product details
Edition:
1
Number of Pages:
842
Publication Date:
2019-10-13
Publisher:
C.H. Beck
Languages:
Original: German
ISBN10:
3406668070
ISBN13:
9783406668074
Weight:
1499 g
Height:
170 cm
Width:
246 cm
Thickness:
50 cm
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