Die vergessene Freiheit: Strafrechtsprinzipien in der europäischen Sicherheitsdebatte

"Die vergessene Freiheit"
"Angesichts der Gefährdungen durch den internationalen Terrorismus droht das Verhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit immer mehr aus der Balance zu geraten. Die Befugnisse von Polizei, Strafverfolgungsbehörden und Geheimdiensten zu massiven Grundrechtseingriffen werden immer weiter ausgedehnt, und gleichzeitig intensivieren die Staaten der Europäischen Union ihre Kooperation bei der Strafverfolgung. Peter-Alexis Albrecht verteidigt in einer ausdrücklich auch an Laien gerichteten, klar, verständlich und kämpferisch geschriebenen kleinen Schrift das strafrechtliche "Erbe der Aufklärung" gegen diese Tendenzen. Die elementaren Grundsätze des materiellen Strafrechts und des Strafverfahrensrechts, die in der gegenwärtigen Debatte einem in medial geschürter Kriminalitätsfurcht gebannten Publikum kaum noch verständlich zu machen sind (weil inzwischen der Schutz der Freiheit durch Strafrecht für wichtiger gehalten wird als der Schutz der Freiheit vor zu viel Strafrecht), werden in ihrer Funktion und Bedeutung, vor allem mit Blick auf den Schutz der Freiheitsrechte der Bürger vorgestellt. Es gibt momentan keine so einleuchtende und gut nachvollziehbare Darstellung der Grundprinzipien des Straf- und Strafverfahrensrechts. Ihre historischen Wurzeln werden ebenso skizziert wie das Schicksal, das sie in einigen Ländern Europas unter diversen Unrechtsregimes erlitten haben. Insoweit unternimmt Albrecht den neuartigen Versuch, die Fundamente eines freiheitlichen Strafrechts nicht im Kontext einer nationalen Rechtskultur, sondern der negativen Erfahrungen zu erläutern, die einzelne Länder Europas mit ihrer willkürlichen Verletzung gemacht haben. Das eröffnet für eine immer noch weitgehend in nationalen Traditionen befangene und jetzt plötzlich von einer transnationalen Sicherheitsdebatte überrollte Strafrechtswissenschaft die originelle Perspektive auf eine gemeinsame europäische Tradition, die sich aus der Überwindung je verschiedener, in ihrer Wirkung aber ähnliche Unrechtserfahrungen entwickelt."